Artikel von Mag. Christoph Gaar

Nach einem Liegenschaftskauf können Mängel aus alten Werkverträgen zum Vorschein kommen­. ­Deshalb ist schon im Kaufvertrag vorzusehen, dass der Käufer die Schäden  direkt gegen den Werkunternehmer geltend machen kann.

Die Frage der Vertretungsbefugnis von Projektbeteiligten ist für die Abwicklung von ­Bauvorhaben von erheblicher Bedeutung. Nicht immer ist der Umfang der Vollmacht aber klar.

Der Auftraggeber trägt grundsätzlich das Baugrundrisiko. Jedoch treffen den Auftragnehmer nicht nur hinsichtlich des Bodens selbst, sondern auch des Bodengutachtens Warnpflichten, deren Verletzung eine Haftung des Auftragnehmers nach sich ziehen kann.

In der Bauwirtschaft kommt es häufig vor, dass sich zwei oder mehrere Unternehmen zu Arbeitsgemeinschaften (Arge) mit dem Zweck zusammenschließen, Bauaufträge ­bestimmter Art oder aber auch nur ein bestimmtes Projekt gemeinsam durchzuführen.

Bauverträge enthalten in der Praxis nicht nur zunehmend komplexere Anforderungen an ­vertragliche Mitteilungs- und Anmeldepflichten und damit auch an die Baudokumentation, sondern auch immer strengere Sanktionen bei Verstößen gegen diese Verpflichtungen. 

Bei der Abrechnung eines Projekts kommt es zu Abzügen aufgrund von Vertragsstrafen ohne entstandene Schäden. Ist dies zulässig? Und was wären mögliche Mäßigungskriterien?

Vertragliche Formalismen, die über die bloße Überprüfbarkeit hinausgehen, dürfen keinem Selbstzweck folgen oder gar die Rechnungslegung verunmöglichen.