Artikel von Thomas Kurz

Bau oder nicht Bau – das ist die Frage

Ob ein Auftrag als Bau-, Liefer- oder Dienstleistungsauftrag zu werten ist, entscheidet nicht nur über das Vergabeverfahren, sondern kann auch für Gerichtskosten eine Rolle spielen.

Kleiner Fehler – große Wirkung

So praktisch sie sind: in elektronischen Vergabverfahren lauern Fehlerquellen. Ein Unternehmer hat beim Hochladen von nachgeforderten Dokumenten versehentlich nicht auf „Senden“ geklickt...

26. Februar 2025

Die Frage der Diskriminierung von Material

In einem Rechtsstreit stellte der EUGH klar: Es bedarf bestimmter Kriterien, um bestimmte Materialien zu verlangen.

19. Dezember 2024

Obacht bei Zertifizierungen und gleichwertigen Nachweisen

In Vergabeverfahren werden immer wieder Zertifizierungen von den Bietern verlangt.

09. Dezember 2024

Die Rechte von Bietern aus Drittstaaten

Jeder Staat versucht, die Vergabe von öffentlichen Aufträgen an ausländische Bieter einzuschränken. Die Rolle der EU...

28. Oktober 2024

Vergaberecht & Nachhaltigkeit: Ende der Freiwilligkeit?

Zur Weiterentwicklung des Vergaberechts in Richtung verbindlicher Nachhaltigkeitskriterien.

25. Oktober 2024

Vorsicht bei Direktvergabe

Diese OGH-Entscheidung zeigt, dass das Kartellverbot nicht verzichtbar ist, auch wenn das manchmal alle Beteiligten gerne hätten

18. September 2024

Der feine Unterschied zwischen Üblichkeit und Zulässigkeit

Bei der Kalkulation von Bauleistungen wie Malerarbeiten entspricht die Gewohnheit nicht immer dem, was auch erlaubt ist.

Lokalpräferenzen im Vergaberecht

Es gibt Situationen, in denen lokale Unternehmen einen Vorteil haben können, ohne dass dies rechtlich unzulässig ist.

Rechtswidrige Absprachen bei „privaten“ Vergaben

Der Oberste Gerichtshof hat klargestellt, dass die Strafbestimmung auch „private“ Vergaben umfasst.

29. Februar 2024

Spielraum beim Ausschlussgrund der Wettbewerbswidrigkeit

Der nationale Spielraum beim Ausschlussgrund der Wettbewerbswidrigkeit sorgt immer wieder für Unklarheiten.

11. Oktober 2023

Was unter „angemessenen Preisen“ zu verstehen ist

Das Vergaberecht schreibt vor, dass Aufträge nur zu „angemessenen Preisen“ vergeben werden dürfen.

Die Rückzahlung von Pauschalgebühren

Achtung bei an das Verwaltungsgericht zu zahlenden Pauschalgebühren - diese können empfindlich teuer werden.

Nachweise und ihr Alter

Die "Zettelwirtschaft" von Nachweisen ist einer der hervorstechendsten Eigenschaften des Vergaberechts.

Grenzen der Gleichbehandlung beim Ausscheiden von Angeboten

Das Ausscheiden von Angeboten spielt im Vergaberecht aufgrund der Vielzahl von Ausscheidensgründen eine große Rolle.

Haarspaltereien mit Folgen

Juristische Fachbegriffe sind kompliziert, doch oft nicht ohne Grund.

Unbehebbare Mängel in Angeboten

Der Formalismus des Vergaberechts kann zum Ausscheiden von Angeboten führen, wie ein Urteil des BVwG bestätigte.

Nebenrechte von Gewerbetreibenden

Die zunehmende Liberalisierung der gewerblichen Nebenrechte hat auch vergaberechtliche Auswirkungen.

Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung

Ein Verfahren ohne Bekanntmachung ist laut BVerG 2018 nur in Ausnahmefällen möglich.

Die Schwarze-Schafe-Klausel

Seit den EU-Vergaberichtlinien 2014 (umgesetzt mit dem BVergG 2018) gibt es die sogenannte Schwarze-Schafe-Klausel.

Thomas Kurz