Artikel von Thomas Kurz

Betrieb
26. Juni 2014
Wiener Schlichtungsstelle für Vergabeangelegenheiten
Das Land Wien hat mit 1. 1. 2014 im Wiener Vergaberechtsschutzgesetz (WVRG) eine ­Schlichtungsstelle eingerichtet, die dazu beitragen soll, Vergabestreitigkeiten rasch zu lösen.  
Betrieb
20. Juni 2014
Preisdumping und mögliche Gegenmaßnahmen
Eine Vielzahl an Initiativen will die Fixierung auf den Preis als Messkriterium für Bauleistungen reduzieren. Zu welchen Erfolgen diese führen, ist noch offen.
Betrieb
11. April 2014
Subunternehmerketten: ­Beschränkung aus rechtlicher Sicht
In der Ausgabe 6/2014 wurde auf Seite 5 ein Umfrageergebnis zum Thema „Sollten ­Subunternehmerketten beschränkt werden?“ veröffentlicht. Ist dies rechtlich möglich.  
Betrieb
03. März 2014
Schlussrechnung schreiben und prüfen
(Teil-)Schlussrechnungsvorbehalt, Rechnungsabstriche und verkürzte Verjährungsfristen – worauf Sie dabei achten müssen.  
Betrieb
03. Februar 2014
Sittenwidrigkeit von Festpreisen und anderen Indexklauseln?
Der Oberste Gerichtshof (OGH) traf mit der Entscheidung vom 24. 10. 2013 (6 Ob 70/13g) sehr interessante Klarstellungen zu einigen Fragen, die fast jede Baustelle Österreichs berühren.  
Betrieb
04. November 2013
Rechenfehler in Angeboten
Das Bundesvergabeamt hat in einer Entscheidung vom 15.7.2013, N/0061-BVA/09/2013-24, eine weitere Klarstellung zu Rechenfehlern getroffen, nämlich, dass ein Widerspruch zwischen Einheits- und Positionspreisen als Rechenfehler einzustufen ist.  
Betrieb
23. August 2013
Zahlungsverzugsregelungen im BVergG
Am 12. 7. 2013 traten die noch fehlenden Umsetzungen der Zahlungsverzugsrichtlinie (RL 2011/7/EU) in Form einer Novelle zum Bundesvergabegesetz (BGBl I Nr 128/2013) in Kraft.
Markt
21. Juni 2013
„Mitarbeit“ an Ausschreibungsunterlagen
Es soll fallweise vorkommen, dass ein Bieter im Vorfeld eines Vergabeverfahrens den ausschreibenden (Zivil-)Techniker auf Auftraggeberseite bei der Erstellung des Leistungsverzeichnisses unterstützt. 
Betrieb
24. Mai 2013
Mehrkosten bei verzögerter Auftragsvergabe
Die Thematik, wie weit nach vergaberechtlichen Grundsätzen ein bereits abgeschlossener Vertrag geändert werden darf, wurde insbesondere in Öster­reich viele Jahre hinweg mehr oder weniger ignoriert: Mit Vertragsabschluss (also mit Zuschlag im Vergabeverfahren) hatte das Vergaberecht seine Schuldigkeit getan. 
Betrieb
10. Mai 2013
Zinsen und Zahlungsverzug im Überblick
Im Zuge der Umsetzung der (neuen) EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr (Richtlinie 2011/7/EU) wurden wesentliche Änderungen bei den Verzugszinsen vorgenommen (Teile wurden durch das „Zahlungsverzugsgesetz“, BGBl I Nr. 50/2013, bereits umgesetzt; ausständig sind trotz Ablaufs der europarechtlichen Umsetzungsfrist am 15. 3. 2013 noch Sonderregeln für öffentliche Auftrag­geber, die im Bundesvergabegesetz umgesetzt werden).
Betrieb
29. März 2013
Geldbußen von Auftraggebern bei unzulässigen Direktvergaben
Vor kurzer Zeit wurde an dieser Stelle unter dem Schlagwort „Com­pliance“ auch die Möglichkeit einer Geldbuße für öffentliche Auftraggeber bei gravierenden Verstößen gegen das Vergaberecht erwähnt. 
Betrieb
15. März 2013
Kein Bundesschulzentrum ohne Bundesvergabegesetz
Vor etwa zwei Jahren waren sich zwei Senate des Bundesvergabe­amts nicht darüber einig, ob eine gemeinnützige Siedlungsgenossenschaft den Bauauftrag für ein Bundesschulzentrum nach dem BVergG ausschreiben muss oder nicht, und trafen unterschiedliche Entscheidungen.
Betrieb
18. Januar 2013
Grenzen der Überwälzung des Baugrundrisikos
Ein in Deutschland ergangenes Gerichtsurteil nach einer vom Wirtschaftsverband der Bauunternehmer eingereichten Verbandsklage gegen Vertragsklauseln in Konzessionsmodellen für Autobahnen sorgt derzeit auch in Österreich für brancheninternen Gesprächsstoff.
Thomas Kurz

Thomas Kurz