Artikel von Thomas Kurz

Zwei (künftige) Vertragspartner haben üblicherweise Interesse an einem raschen Zuschlag. Dennoch kann es zu Verzögerungen kommen.

In den vergangenen Jahren kommt es vermehrt zum Ausscheiden von Angeboten und zu Rechtsstreitigkeiten darüber.

Der zentrale Unterschied zwischen Ausschreibungen nach dem Bundesvergabegesetz (BVergG) und „privaten“ Ausschreibungen ist die formale Strenge des BVergG: Ein Angebot darf grundsätzlich in keinem Punkt von der Ausschreibung abweichen.

Der EU-Binnenmarkt ist seit mehr als 20 Jahren auch für österreichische Unternehmen Realität.

Die neuen EU-Vergaberichtlinien, die voraussichtlich noch heuer im Bundesvergabegesetz (BVergG) umgesetzt werden, enthalten umfangreiche Regelungen hinsichtlich der Zulässigkeit ­nachträglicher Vertragsänderungen ohne Neuausschreibungspflicht.

Die vertragliche Regelung von veränderlichen Preisen ist ein wichtiger Bestandteil jedes Bauvertrags. 

Wer bisher schon der Ansicht war, dass im Vergaberecht viele Falltüren lauern, der muss sich angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts fragen, ob außer Falltüren überhaupt noch fester Boden übrig bleibt.   

Seit 1. März 2016 bestehen erhöhte Anforderungen an die Nennung von Subunternehmern im Vergabeverfahren.  

Die Formstrenge des Vergaberechts verbietet grundsätzlich jede Abweichung von Ausschreibungsbestimmungen, aber es gibt einige Ausnahmen.  

Fast jeder Bauvertrag muss nachträglich abgeändert werden. Die Frage ist, wie weit dies zulässig ist, ohne dass diese Änderungen neu ausgeschrieben werden müssen.  

Fristen im Vergaberecht sind oftmals knapp bemessen. Umso wichtiger ist es, zur rechten Zeit alle notwendigen Eingaben zu machen.  

Wie identifiziert und vermeidet man typische Fehlerquellen bei der Angebotslegung? Eine Checkliste gibt praktische Hilfestellung.

Wer im Bundesvergabegesetz (BVergG) nach dem Begriff „Befangenheit“ sucht, wird keine Definition finden. Dennoch muss dieser Umstand von allen Beteiligten beachtet werden.

Öffentliche Auftraggeber setzen zunehmend die funktionale Leistungsbeschreibung ein, die sich grundsätzlich von der konstruktiven Leistungsbeschreibung unterscheidet.

Die Richtlinien von Angeboten bei Ausschreibungen öffentlicher Auftrageber hinsichtlich ­Subunternehmer werden weiter verschärft, die Fehlerquellen nicht geringer.

Die „vertiefte Angebotsprüfung“, also die Prüfung, ob Preise betriebswirtschaftlich plausibel kalkuliert wurden, ist in der Praxis kein Erfolgsmodell.

Normalerweise fallen Mietverträge nicht unter das Bundesvergabegesetzes (BVergG). Unter bestimmten Voraussetzungen wird aber auch ein Vertrag über die Miete eines Bauwerks als „Bauauftrag“ qualifiziert. Unterliegt er somit dem Vergaberecht?