Der Beschluss zum Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz (EABG) bringt nach Einschätzung von Photovoltaic Austria sowohl Fortschritte als auch offene Herausforderungen für die Energiewende in Österreich. Positiv bewertet der Verband insbesondere Maßnahmen zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren sowie Vereinfachungen für Photovoltaik- und Speicherprojekte. Das Gesetz soll einen einheitlichen Rahmen für schnellere Verfahren bei erneuerbaren Energieanlagen, Netzinfrastruktur und Speichern schaffen.
Kritisch sieht der Verband hingegen die vorgesehenen Ausbauziele. Aus Sicht von Photovoltaic Austria reichen diese nicht aus, um den steigenden Strombedarf zu decken und die Abhängigkeit von fossilen Energieimporten rasch genug zu reduzieren. Bereits im Begutachtungsverfahren hatte der Verband auf aus seiner Sicht zu niedrige Zielwerte hingewiesen.
Ambitionierte Ziele als Streitpunkt
„Ausbauziele sind keine politische Verhandlungsmasse“, wird der Bundesverband Photovoltaic Austria in seiner Stellungnahme zitiert. Die Zielwerte müssten sich laut Verband am künftig steigenden Strombedarf orientieren und die Voraussetzungen für Versorgungssicherheit sowie stabile Strompreise schaffen.
Positiv hervorgehoben werden hingegen die vorgesehenen Vereinfachungen bei Genehmigungsverfahren. Das EABG sieht unter anderem gebündelte Verfahren, vereinfachte Abläufe für kleinere Projekte und die rechtliche Einstufung erneuerbarer Energieprojekte als überragendes öffentliches I
Speicher rücken stärker in den Fokus
Als weiteren Fortschritt nennt die Branche die stärkere Berücksichtigung von Energiespeichern. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass weiterhin konkrete Ausbauziele für Speicherkapazitäten fehlen. Mehrere Branchenvertreter sehen darin eine wesentliche Lücke, da Speicher als wichtiger Bestandteil eines erneuerbaren Energiesystems gelten.
Der weitere parlamentarische Prozess werde zeigen, ob die Ausbauziele und Speicherregelungen noch nachgeschärft werden. Photovoltaic Austria appelliert an Bundesregierung, Länder und Parlamentsparteien, die verbleibende Verhandlungszeit für ambitioniertere Rahmenbedingungen zu nutzen.