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Management
Die Schmerzgrenze bei Vorarbeiten
Nicht immer dürfen sich alle Unternehmer an Vergaben beteiligen, insbesondere wenn sie bei der Vorbereitung des Vergabeverfahrens tätig waren.
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Recht
Widerruf wegen Überschreitung der Kostenschätzung
Ein Widerruf ist nur unter bestimmten rechtlichen Voraussetzungen zulässig. Im Fall einer Budgetüberschreitung kann dies ein sachlicher Grund sein.
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Recht
Zulässigkeit der verlängerten Gewährleistungsfrist
In Vergabeverfahren wird immer wieder die Verlängerung der Gewährleistungsfrist als Zuschlagskriterium verwendet. Der Verwaltungsgerichtshof hat Klarheit geschaffen.
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Management
Bieter müssen Garantiebedingungen klar erkennen können
Das EU-Vergaberecht hat auch Auswirkungen auf das nationale Zivilrecht. Eine aktuelle Entscheidung des EuGH fügt diesem Bereich eine neue Facette hinzu.
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Recht
Nachträgliche Vertragsänderungen
Nachträgliche Änderungen eines Vertrags sind vergaberechtlich begrenzt zulässig. Der Europäische Gerichtshof hatte aktuell über die Zulässigkeit einer Änderung zu entscheiden.
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Recht
Nachträgliche Angebotsänderung trotz Verhandlungsverbot
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Unter bestimmten Bedingungen darf ein Angebot nachträglich angepasst werden – ohne das Verhandlungsverbot zu verletzen.
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Recht
Züge aus China? Nicht ohne Weiteres
Ein chinesisches Unternehmen wollte sich an einer Zug-Ausschreibung in Rumänien beteiligen – und wurde ausgeschlossen. Der Fall landete vor dem Europäischen Gerichtshof.
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Recht
Bau oder nicht Bau – das ist die Frage
Ob ein Auftrag als Bau-, Liefer- oder Dienstleistungsauftrag zu werten ist, entscheidet nicht nur über das Vergabeverfahren, sondern kann auch für Gerichtskosten eine Rolle spielen.
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Recht
Kleiner Fehler – große Wirkung
So praktisch sie sind: in elektronischen Vergabverfahren lauern Fehlerquellen. Ein Unternehmer hat beim Hochladen von nachgeforderten Dokumenten versehentlich nicht auf „Senden“ geklickt...
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Recht
Die Frage der Diskriminierung von Material
In einem Rechtsstreit stellte der EUGH klar: Es bedarf bestimmter Kriterien, um bestimmte Materialien zu verlangen.