Steuern + Recht
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Önorm: Gefälle wird zur Falle
Grundsätzlich muss die Einhaltung von Önormen vertraglich vereinbart werden. Eine Ausnahme sind die technischen Önormen
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Vorsicht bei Direktvergabe
Diese OGH-Entscheidung zeigt, dass das Kartellverbot nicht verzichtbar ist, auch wenn das manchmal alle Beteiligten gerne hätten
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Wann eine Kostenüberschreitung nicht angezeigt werden muss
Resultiert eine Überschreitung eines Kostenvoranschlages aus Umständen aus der Sphäre des Bestellers, ist eineAnzeige entbehrlich.
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Der feine Unterschied zwischen Üblichkeit und Zulässigkeit
Bei der Kalkulation von Bauleistungen wie Malerarbeiten entspricht die Gewohnheit nicht immer dem, was auch erlaubt ist.
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Auftraggeberhaftung bei Bauleistungen
Generalunternehmer können durch kluge Maßnahmen und Kenntnis der HFU-Liste Ihre Haftung minimieren.
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Ein Urteil mit Folgen
Seit Kurzem definiert der OGH die CE-Kennzeichnung als Vereinbarungssache. Das führt zu erhöhtem Aufwand.
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Streit um Türen: Tatsache schlägt Zertifikat
Die Qualität eines Bauprodukts ist nicht von der Klassifizierungsangabe des Herstellers abhängig.
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Der Widerruf des Vergabeverfahrens
Ein Vergabeverfahren kann auf zwei Arten beendet werden: Durch Zuschlag (Auftragserteilung) oder durch Widerruf.
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Rechtswidrige Absprachen bei “privaten” Vergaben
Der Oberste Gerichtshof hat klargestellt, dass die Strafbestimmung auch „private“ Vergaben umfasst.
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ESG-Kriterien im Vergaberecht
Es gibt verschiedene Möglichkeiten der nachhaltigen Auftragsvergabe im öffentlichen Auftragswesen.