Steuern + Recht | HANDWERK+BAU

Thomas Kurz

Bewertungskommissionen im Vergaberecht

Der Einsatz einer kommissionellen Bewertung von Angeboten nimmt in den vergangenen Jahren zu.
06. Oktober 2021
Christoph Gaar ist Juniorpartner bei Müller Partner Rechtsanwälte

Wann ist die Leistung unerschwinglich?

Bietet die Berufung auf Unerschwinglichkeit eine Möglichkeit, Preise anzupassen oder sogar den Vertrag aufzulösen?
Aktualisiert am
06. Oktober 2021
Dr. Bernhard Kall

Gilt Schweigen als Zustimmung?

In bestimmten Konstellationen gilt Schweigen bei der Bekanntgabe von Mehrkosten als Zustimmung und somit als konkludente Willenserklärung.
20. September 2021
Thomas Kurz

Erfüllungsschaden und Beweislast

Öffentliche und Sektorenauftraggeber kann die Verpflichtung treffen, einem "übergangenen" Unternehmer dessen Schaden zu ersetzen.
20. September 2021
Thomas Kurz

Zeitpunkt der Nachweiserbringung in einem Vergabeverfahren

Wann ein Nachweis in einem Vergabeverfahren zu erbringen ist, entscheidet oft darüber, ob ein Angebot „überlebt“ oder nicht.
Aktualisiert am
07. September 2021
MMag. Roman Gietler ist Juniorpartner bei Müller Partner Rechtsanwälte.

Preissteigerungen und Lieferengpässe wegen Covid-19

Wer trägt das Risiko für außergewöhnliche Preissteigerungen und pandemiebedingte ­Lieferengpässe bei ÖNorm-Verträgen?
07. September 2021
Finanzpolizei

Was tun, wenn die Finanzpolizei die Kurzarbeit prüft?

Finanzpolizei und Abgabenbehörde prüfen die Rechtmäßigkeit der bezogenen Förderungen.
03. August 2021
Thomas Kurz

Ökologische und soziale Aspekte im Vergabeverfahren

Die „Nachhaltigkeit“ soll bei Beschaffungen nach dem Vergaberecht gestärkt werden. Dieses Ziel wird auch auf EU-Ebene verfolgt.
Aktualisiert am
28. Juli 2021
Katharina Müller

Feststellungsklage bei unklarer Höhe der Sanierungskosten

Der OGH befasste sich mit der Frage, ob eine Feststellungsklage zulässig ist, wenn die Höhe der Sanierungskosten unklar ist.
28. Juli 2021