Service
-
Über (gescheiterte) Fluchtversuche
Das Vergaberecht ist nicht unbedingt beliebt. Die Versuche, ihm zu entkommen, sind mehr oder minder erfolgreich.
-
Verbotene Abreden und öffentliche Aufträge
Das Vergaberecht, will verhindern, dass Unternehmer, die an verbotenen Abreden beteiligt sind, keine Aufträge erhalten sollen.
-
Zurückbehaltung des Werklohns bei Mängeln
Der Auftraggeber kann bei Mängeln den offenen Werklohn zurückbehalten, die Grenze bildet das Schikaneverbot.
-
Parlament verlängert Steuerstundungen
Schulden beim Fiskus? Jetzt gibt’s eine zusätzliche Atempause für Unternehmer*innen durch die Bundesregierung.
-
Entschädigung auch für Reduktion der Bebauungsdichte?
Der OGH musst sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die bloße Verminderung der Bebaubarkeit einen Entschädigungsanspruch gegenüber der Gemeinde begründen könnte.
-
Die funktionale Leistungsbeschreibung
Beim bieterseitigen Umgang mit funktionalen Leistungsbeschreibungen ist auch rechtlich einiges zu beachten.
-
ÖNorm B 1121 und B 2533 neu aufgelegt
ÖNorm B 1121 und B 2533: Die Regelwerke für das unterirdische Miteinander zwischen Wurzeln und Leitungen wurden neu aufgelegt.
-
Beweislastumkehr in der Gewährleistung
Die Regierung will bei der Gewährleistung die Beweislastumkehrgrenze auf zwölf Monate erhöhen.
-
Verjährung von Regieleistungen
Welche Verjährungsfristen gilt es für Regieleistungen, die im Rahmen des Werkvertrags erbracht wurden, zu beachten?
-
Gesondert und anfechtbar
Der Bieterrechtsschutz im Vergaberecht hat seine Eigenheiten. Auf besonderen Wunsch erfolgt nachstehend ein Überblick.